Karnevalsfeier

Term Definition
Karnevalsfeier
Gleichgültig, ob Karneval, Fasching oder sonstige Party: ab 22 Uhr muss die Musik grundsätzlich leiser gestellt werden.

Aber auch in der Karnevalszeit gilt der Mietvertrag weiter. Das bedeutet: Es gibt kein Gewohnheitsrecht, wonach Mieter einmal im Monat oder dreimal im Jahr lautstark feiern dürfen, auch nicht zur Karnevalszeit (OLG Düsseldorf 5 Ss (OWi) 475/89 – (OWi) 197/89 I). Spätestens ab 22.00 Uhr muss die Musik leiser gestellt werden.

Allerdings können Nachbarn insbesondere in den Karnevalshochburgen nicht unbedingt erwarten, dass am Rosenmontag ab 22.00 Uhr überall Zimmerlautstärke eintritt. Zumal das OLG Koblenz (5 U 279/01) der Auffassung ist, dass die Geräuscheinflüsse von Karnevalsmusik nach Vergleichsmessungen nicht so störend wirken, wie Disko- oder Technomusik in Wohnungen der Nachbarschaft und deshalb eher erlaubt sind. Aber übermäßige Störungen der Nachtruhe sind nach Darstellung des Deutschen Mieterbundes nie gerechtfertigt, und je später der Abend, desto heiliger die Nachtruhe der Nachbarn.

In Köln gelten allerdings „gelockerte“ Regelungen. Lärmbeeinträchtigungen im Kölner Karneval, insbesondere in der Nacht von Rosenmontag auf Karnevalsdienstag, durch laute Kneipenmusik, Gaststättenbesucher mit Trommeln und anderen Instrumenten sind seit Jahrzehnten üblich und müssen akzeptiert werden, so das Amtsgericht Köln (532 OWI 183/96), das bezweifelt, ob es in dieser Zeit überhaupt eine Nachtruhe gibt.

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Synonyms: Fasching

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