Aufzugnutzung

Term Definition
Aufzugnutzung
Vermieter müssen Aufzüge „rund um die Uhr“ in Betrieb halten.

Das Oberlandesgericht Frankfurt (2 W 22/04) hat entschieden, das  die Einführung von Betriebszeiten für den Fahrstuhl bzw. die Stilllegung des Fahrstuhls außerhalb von Geschäftszeiten unzulässig ist. Der Mieter hatte Gewerberäume im 10. Stock eines Bürohochhauses angemietet. Nachdem die übrigen Mieter alle ausgezogen waren, teilte die Vermieterin über einen Aushang mit: „Die Benutzung der Aufzüge ist nur noch während der Geschäftszeiten, Montag bis Freitag, von 8.00 bis 19.00 Uhr, gestattet“. Daneben plante die Vermieterin, eine Zeitschaltuhr einzubauen, so dass der Fahrstuhl außerhalb der Geschäftszeiten stillgelegt werden konnte.

Die ist unzulässig, entschied das Gericht. In einem Hochhaus, insbesondere wenn es um Büros im 10. Stockwerk geht, ist der Vermieter verpflichtet, den Fahrstuhl rund um die Uhr (sieben Tag die Woche sowohl werktags als auch an Sonn- und Feiertagen) in Betrieb zu halten. Es müsse sichergestellt sein, so das Gericht, dass der Mieter jederzeit Zugang zu den angemieteten Räumen mittels Fahrstuhl erhält - auch zu Nachtzeiten. Insbesondere dürfe es nicht in das Belieben des Vermieters gestellt werden, wann der Aufzug in Funktion gesetzt wird und wann er stillgelegt wird.

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Synonyms: Fahrstuhlnutzung

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