Aufzug

Term Definition
Aufzug
Mieter müssen keine Kosten für einen Aufzug oder Fahrstuhl zahlen, wenn sie ihre Wohnung mit dem Aufzug gar nicht erreichen können.

Das hat der Bundesgerichtshof (BGH VIII ZR 128/08) entschieden. Verhandelt wurde der Fall einer Mieterin, die im vierten Obergeschoss im hinteren Quergebäude einer größeren Wohneinheit wohnte. Einen Aufzug gibt es nur im Vorderhaus. Mit ihm konnten die Wohnungen im Quergebäude nicht erreicht werden.  

Die Forderung der Vermieterin auf Nachzahlung der Betriebskosten lehnte der Bundesgerichtshof ab. Mieter dürfen nicht an Kosten für Einrichtungen beteiligt werden, die anderen Mietern zur alleinigen Nutzung überlassen sind (BGH VIII ZR 135/03). Entsprechendes müsse gelten, wenn ein Aufzug nur einem Teil der Mieter eines Gebäudes zur Verfügung steht.

Anderes gilt nach Auffassung der Gerichte für Erdgeschossmieter, die den Aufzug faktisch nicht nutzen. Sie müssen trotzdem anteilig Betriebskosten für den Aufzug zahlen (BGH VIII ZR 103/06).

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Synonyms: Fahrstuhl

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