Aufrechnung

Term Definition
Aufrechnung
Mieter haben grundsätzlich das Recht, eigene Forderungen mit der Miete zu verrechnen.

Mieter können gegen die Mietpreisforderung des Vermieters mit einer Gegenforderung, zum Beispiel wegen Mängeln, aufrechnen. Das bedeutet, dass Mieter einen Schadensersatz-, Rückzahlungsanspruch oder Anspruch auf Mietminderung dann mit der nächsten Mietforderung des Vermieters verrechnen dürfen. Allerdings gibt es eine Reihe von Klauseln in Mietverträgen, die dieses Recht einschränken oder gar ausschließen.

Macht der Mieter aber aufgrund von Wohnungsmängel Ansprüche geltend, kann er gegen die Mietforderungen des Vermieters immer aufrechnen. Egal, was im Mietvertrag steht. Möglich ist allerdings, dass im Mietvertrag vorgegeben wird, dass die Aufrechnungsabsicht dem Vermieter mindestens einen Monat vorher angezeigt werden muss.
Ein generelles Aufrechnungsverbot ohne irgendwelche Einschränkungen ist auch unwirksam. Anderenfalls würde auch das Mieterrecht, mit unbestrittenen oder vom Gericht festgestellten Forderungen aufrechnen zu können, ausgeschlossen werden.

Dagegen kann ein eingeschränktes Aufrechnungsverbot im Mietvertrag wirksam vereinbart werden. Dieses Verbot kann grundsätzlich für alle Mietforderungen gelten, die nicht unbestritten oder nicht rechtskräftig festgestellt sind.

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Synonyms: Gegenrechnung

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