Winterdienst bei Eis und Schnee

Donnerstag, 28 Dezember 2017 Publiziert in Mieternews

Schnee und Glatteis gehören zu den Winterfreuden und die Kinder warten immer sehnsüchtig auf die Zeit, wenn die weiße Pracht kommt und alles in eine Winterlandschaft verwandelt. Dann werden Rodel und Schlittschuhe herausgeholt und bis zum Dunkelwerden tollt man draußen herum. Aber Schnee und Glatteis haben ihre Tücken und können gefährlich werden. Deshalb sind Straßen, Bürgersteige und Geh- und Zuwege zu räumen und zur Vermeidung der der Rutschgefahr auch zu streuen.

 

 

Wer muss räumen und streuen?

Grundsätzlich obliegt die Schnee- und Eisbeseitigung auf dem Grundstück und dem davor liegenden Bürgersteig dem Grundstückseigentümer bzw. dem Vermieter. Dies ist in den meisten Gemeindesatzungen so geregelt. Mieter müssen die Arbeiten allerdings dann ausführen, wenn dies im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart wurde. Klauseln in der Hausordnung, wonach die Mieter der Erdgeschosswohnungen die Schnee- und Eisbeseitigung vorzunehmen haben, sind allerdings unwirksam. Es gibt auch kein Gewohnheitsrecht, demzufolge die Bewohner im Erdgeschoss oder alle Mieter im Wechsel zur Schnee- und Eisbeseitigung verpflichtet sind.

 

Wann muss der Winterdienst durchgeführt werden:

  • Winterdienst muss werktags in der Regel von 7 Uhr bis 20 Uhr geleistet werden, an Sonn- und Feiertagen ab 8 bzw. 9 Uhr. An Orten mit hohem Publikumsaufkommen, wie beispielsweise vor Gaststätten, Geschäften oder Kinos, muss noch bis in die späten Abendstunden geräumt und gestreut werden.
  • Die Räum- und Streupflicht gilt für den Bürgersteig, den Hauseingang sowie die Wege zu Mülltonnen und Garagen. Die Gehwege vor dem Haus müssen mit einer Mindestbreite von einem Meter geräumt und gestreut werden, so dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können, für Wege zu Mülltonnen oder Garagen gilt eine Mindestbreite von einem halben Meter.
  • Bei Glatteisbildung besteht sofortige Streupflicht. Auftaubeschleuniger wie Salz oder Harnstoff sind in vielen Städten verboten, empfohlen werden hingegen Sand oder Granulat. Je nach Witterungsverhältnissen muss im Laufe des Tages auch mehrmals gefegt und gestreut werden. Ist wegen des anhaltenden Schneefalls eine Beseitigung sinnlos, entfällt die Räumungspflicht. Im Streitfall muss der Streupflichtige hierfür jedoch den Nachweis erbringen.
  • Ist der Mieter laut Mietvertrag für den Winterdienst verantwortlich, jedoch aus beruflichen Gründen oder krankheitsbedingt verhindert, muss er sich um eine Vertretung kümmern. Sind in einem Mehrfamilienhaus alle Mieter zum Winterdienst vertraglich verpflichtet, müssen sie abwechselnd räumen und streuen. Material und Geräte sind von dem Vermieter zu stellen.

Kommt es aufgrund der Eisglätte zu einem Unfall, hat der gestürzte Passant unter Umständen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn die Räumungspflichten an der Unfallstelle nicht eingehalten wurden und zwar gegenüber demjenigen, der den Winterdienst durchzuführen hatte.

 

Gelesen 296 mal

Treffen Sie den richtigen Ton

Seien Sie bestens vorbereitet. Mit den kostenlosen Dokumenten von MieterDirekt.

über 80 verschiedene Schreiben für Ihre Anliegen mit dem Vermieter.
Hilfreiche Checklisten zu Heizkosten, Mängeln, Wohnungsübergabe und mehr.
Für Untermieter, Wohngemeinschaften, Garagenmiete und mehr.

Sie wissen nicht mehr weiter?

Bei uns finden Sie die passenden Ansprechpartner ganz in Ihrer Nähe.

Helfen bei Auseinandersetzungen mit Vermietern.
Beratung und Vertretung bei Mitrechtsproblemen.
Helfen bei Baumängeln Ansprüche gegen den Vermieter durchzusetzen.

MieterDirekt auf Facebook

Neue Vermieter-Bewertungen

"Dieser Mensch ist das letzte was man sich als "Vermieter" w..."
"Dieser Vermieter versucht zb. Mieterhöhungen obwohl sie ver..."
"Erreichbarkeit der Mitarbeiter und Kundenfreundlichkeit lass..."
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies und Google Analytics. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies und Google Analytics zu. In unserer Datenschutzerklärung können Sie dieser Einwilligung widersprechen.
Okay Datenschutzerklärung